Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 29. Sitzung
Termin: Mi, 26.06.2019 17:00 Uhr
Ort: Königswinterer Hof
53639 Königswinter
Theatersaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates der Stadt Königswinter vom 18.03.2019 - Öffentlicher Teil -  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anfragen  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 183/2019
4.2 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2018 116/2019
4.3 Umlegungsverfahren "Am Limperichsberg, Teil B 170/2019
4.4 Aufstellung der Vergütungen des Hauptverwaltungsbeamten über Nebentätigkeiten im Jahr 2018 180/2019
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Erlass einer neuen Satzung und Gebührensatzung der VHS Siebengebirge 105/2019
5.2 Mitteilungen über die in 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 114/2019
5.3 Neufassung der Vergaberichtlinien 112/2019
5.4 Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2016 bis 2018/ Gleichstellungsplan für den Zeitraum Juni 2019 bis Dezember 2023 131/2019
5.5 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 129/2019
5.5.1 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 129/2019 1. Ergänzung
5.7 Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG 155/2019
5.6 Antrag der Ratsmitglieder Gille, Limbach, Koch, Gola und Owczarczak sowie der Koalitionsfraktionen vom 10.10.2017 betr. Ausweisung eines Gräberfeldes auf einem städtischen Friedhof, auf dem sich Menschen gemeinsam mit ihren Haustieren in Urnengräbern bestatten lassen können.
Hier: Änderung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung		 149/2019
5.8 Einrichtung eines Ökokontos
hier: Bericht der Verwaltung, Vorstellung Vertragsinhalte		 22/2019
5.9 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Königswinter 150/2019
5.10 Nachnutzung ehem. Paul-Moor-Schule in Oberpleis 171/2019
5.11 Einführung eines Baulandmodells
Hier: Variantenvorstellung, Beschluss		 87/2019
6. Anträge  
6.1 Antrag des Ratsmitgliedes Danne betr. Resolution zum Erhalt der Gemeinnützigkeit des VVN-BdA