Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 25. Sitzung
Termin: Mo, 15.04.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.02.2024 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Grundsteuer 124/2024
2.2 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Unterstützung Vereine 125/2024
3. Bürgeranträge  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.2 Ehemalige Sanierungsgebiete Königswinter
hier: Urteil des VG Köln zu Ausgleichsbetragsbescheiden
104/2024
4.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des „Grünen Sonntags“ in Königswinter-Oberpleis am 12. Mai 2024 60/2024
4.3 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - der Stadt Königswinter 56/2024
4.4 Beteiligungsbericht der Stadt Königswinter 2022 120/2024
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Fahrradmietsystem im Rhein-Sieg-Kreis
hier: Fortführung des Systems
91/2024
6. Anträge  
6.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierungsbeiträge 122/2024
6.2 Antrag der CDU-Fraktion betr. Schulhofsicherheit Ittenbach 123/2024