Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 31. Sitzung
Termin: Mo, 03.06.2019 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses vom 08.04.2019 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der Ratsmitglieder Dauth und Kusserow sowie der SPD Fraktion betr. Bearbeitungsstand papierlose Ratsarbeit  
2.2 Anfrage der Ratsmitglieder Dauth sowie der SPD-Fraktion betr. Bearbeitungsstand zur Übersetzung der Website in Leichte Sprache  
2.3 Anfrage des Ratsmitgliedes Danne betr. Vermietung von Privatunterkünften über Buchungsportale  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1749 betr. Verkehrssituation an der barrierefreien Haltestelle der Stadtbahnlinie 66 "Königswinterer Fähre" in Königswinter-Altstadt  
3.2 Bürgerantrag Nr. 1750 betr. Sicherung des Schulweges von Eisbach nach Königswinter-Oberpleis  
3.3 Bürgerantrag Nr. 1751 betr. Einrichtung einer Insektenwiese an der Königswinterer Straße (L331) und der Straße Hardt Weg in Königswinter-Ittenbach
  
3.4 Bürgerantrag Nr. 1752 betr. Beseitigung der Straßenschäden der Gräfenhohner Straße in Königswinter-Ittenbach
  
3.5 Bürgerantrag Nr. 1753 betr. Planung eines neuen Verkehrskonzepts im Bereich Königswinterer Straße (L331) und der Straße Zum Stöckerhof in Königswinter-Ittenbach
  
3.6 Bürgerantrag Nr. 1754 betr. Entschärfung der Querrinne im Kreuzungsbereich Taubenbergweg und Döttscheider Weg in Königswinter-Ittenbach
  
3.7 Bürgerantrag Nr. 1755 betr. Neuregelung der Parksituation im Bereich Gräfenhohner Straße zwischen Heckenweg und Krummölser Weg in Königswinter-Ittenbach
  
3.8 Bürgerantrag Nr. 1756 betr. Gleichbehandlung der Eigentümer in den ehemaligen Sanierungsgebieten Königswinter-Altstadt und Königswinter-Drachenfels hinsichtlich Nichtheranziehung zu Ausgleichsbetragszahlungen  
3.9 Bürgerantrag Nr. 1757 betr. Umsetzung und korrekte Protokollierung des Hauptausschusses vom 25.02.2019 zum Bürgerantrag Nr. 1716  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Mündlicher Bericht Sachstand Hallenbad/KiTa  
4.2 Ausführungsstand Haushalt 2019 - mündlicher Bericht 156/2019
4.3 Ausschreibungsverfahren "Neubau einer Kindertageseinrichtung "Am Limperichsberg" 174/2019
4.4 Neufassung der Vergaberichtlinien 112/2019
4.5 Mitteilungen über die in 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 114/2019
4.6 Nachnutzung ehem. Paul-Moor-Schule in Oberpleis 171/2019
4.7 Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2016 bis 2018/ Gleichstellungsplan für den Zeitraum Juni 2019 bis Dezember 2023 131/2019
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Erlass einer neuen Satzung und Gebührensatzung der VHS Siebengebirge 105/2019
5.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 129/2019
5.3 1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Königswinter 150/2019
5.4 Einrichtung eines Ökokontos
hier: Bericht der Verwaltung, Vorstellung Vertragsinhalte		 22/2019
5.5 Abschluss der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG 155/2019
5.6 Einführung eines Baulandmodells
Hier: Variantenvorstellung, Beschluss		 87/2019
5.7 Antrag der Ratsmitglieder Gille, Limbach, Koch, Gola und Owczarczak sowie der Koalitionsfraktionen vom 10.10.2017 betr. Ausweisung eines Gräberfeldes auf einem städtischen Friedhof, auf dem sich Menschen gemeinsam mit ihren Haustieren in Urnengräbern bestatten lassen können.
Hier: Änderung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung		 149/2019
6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
6.1 Parkplatz Oberweingartenweg,
hier Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung		 168/2019