Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 23. Sitzung
Termin: Mo, 11.12.2023 17:00 Uhr
Ort: Aula Jugenddorf-Christophorusschule Königswinter
53639 Königswinter
Aula CJD
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.10.2023 - Öffentlicher Teil -  
1.4 Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.09.2023 betreffend Nationalpark 442/2023
3. Vorlagen der Verwaltung  
3.1 Wahl der/des Ersten Beigeordneten 407/2023
3.2 Ausführungsstand Haushalt 433/2023
3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 437/2023
3.4 Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
hier: Kauf und Errichtung weiterer Containeranlagen (Aufstockung) in Oberpleis		 440/2023
3.5 Abwasserwerk der Stadt Königswinter,
hier: Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2022		 359/2023
3.6 Stadtumbaugebiet Königswinter-Altstadt:
Städtebauförderung, Förderantrag 2024		 435/2023
3.7 Abbruch und Neubau der Turnhalle Grundschule Oberdollendorf mit OGS-Erweiterung 436/2023
3.8 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/ Gremien 441/2023
3.9 Barrierefreie Umgestaltung Bahnhof Königswinter - Personenunterführung 443/2023
4. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
4.1 Machbarkeitsuntersuchung Verwaltungsgebäude 339/2023 1. Ergänzung
4.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Beherbergungsabgabe im Gebiet der Stadt Königswinter (Beherbergungsabgabensatzung) 424/2023
4.3 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königswinter 419/2023
4.4 1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Königswinter 420/2023
4.5 Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Königswinter (Unterbringungssatzung) 430/2023
4.5.1 Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Königswinter (Unterbringungssatzung) 430/2023 1. Ergänzung
4.6 Sanierung Lemmerzfreibad, Festlegung Bau-Soll 410/2023
4.7 Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Königswinter 395/2023
4.8 Honorare und Gebühren der Volkshochschule Siebengebirge 408/2023
4.9 Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit 391/2023
4.10 Neufassung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 405/2023
4.11 Bebauungsplan Nr. 10/43 "Am Kissel / Ladestraße" im Stadtteil Königswinter
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 322/2023
4.12 Abwasserwerk der Stadt Königswinter; hier:
1.) Jahresabschluss 2022
2.) Lagebericht 2022
3.) Verwendung des Jahresergebnisses 2022		 355/2023
4.13 Bestellung eines stellvertretenden Betriebsleiters für das Abwasserwerk 368/2023
4.14 Wirtschaftsplan 2024 für das Abwasserwerk
 372/2023
4.15 Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Königswinter (BGS)
hier: Neufestsetzung der Gebührensätze		 381/2023
4.16 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - der Stadt Königswinter sowie Erste Änderung des Standortkonzeptes zur Aufstellung für die Altkleidersammlung im Stadtgebiet der Stadt Königswinter 383/2023
5. Anträge