Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 22. Sitzung
Termin: Mo, 23.10.2023 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die Sitzung vom 11.09.2023 - Öffentlicher Teil -  
1.4 Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2023 - Öffentlicher Teil -  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anfragen  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Aufhebung einer Sperre für zusätzliche Stellenanteile "Gleichstellungsbeauftragte" 350/2023
4.2 Ausführungsstand Haushalt 352/2023
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Vertretung des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW 356/2023
5.2 Kommunale Wärmeplanung 232/2023
5.3 Leitlinien Bürgerbeteiligung, hier: Verabschiedung der Leitlinien 297/2023
5.4 Satzung über Verfahrensregeln bei Vorhaben im Zuständigkeitsbereich des Stadtrates der Stadt Königswinter (Bürgerbeteiligungssatzung - BürgBetS) 298/2023
5.5 Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit III > 2024 und 2025 275/2023
5.6 Zukunft und Sanierung Lemmerzfreibad 324/2023
5.7 Machbarkeitsuntersuchung Verwaltungsgebäude 339/2023
5.8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 337/2023
6. Anträge  
6.1 Antrag der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königswinter §19 Abs. 5 346/2023
6.2 Antrag der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Förderung des Stadtmarketings 366/2023