Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 24. Sitzung
Termin: Mo, 04.03.2024 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Stadtrates vom 23.10.2023  
1.4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung Stadtrates vom 11.12.2023  
1.5 Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Pressesprecher 61/2024
2.2 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Freibad 80/2024
3. Vorlagen der Verwaltung  
3.1 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 52/2024
3.2 Vorreiterkonzept Klimaschutz
hier: aktueller Sachstand		 41/2024
3.3 Vertretung der Stadt Königswinter in der Verbandsversammlung Civitec 5/2024
3.4 Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 17/2024
3.5 Prozessstatistik 2023
 28/2024
4. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
4.4 Antrag der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2023 betreffend Straßenbleuchtung 448/2023
4.4.1 Bürgerantrag Nr. 1893
Einschaltung der Straßenbeleuchtung		 63/2024
4.4.2 Bürgerantrag Nr. 1903
Einschaltung der Straßenbeleuchtung		 66/2024
4.1 Änderung der Benutzungsordnung als Teil der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Königswinter (Unterbringungssatzung) 22/2024
4.2 3. Änderung der Gestaltungssatzung „Königswinter-Altstadt“ 452/2023
4.3 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königswinter 18/2024
5. Anträge  
5.1 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Freibad