Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 20. Sitzung
Termin: Mo, 11.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.06.2023 - Öffentlicher Teil -  
2. Fragestunde  
3. Anfragen  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 292/2023
4.2 Kapitalanlagen der Stiftungen - Jahresbericht 279/2023
4.3 Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der KKP Klärschlammkooperation Poolgesellschaft mbH 295/2023
4.4 Aufstellung der Vergütungen des Hauptverwaltungsbeamten über Nebentätigkeiten im Jahr 2022 301/2023
4.5 Mündlicher Bericht des Kämmerers zur generellen Entwicklung des Themas Haushaltsplanung 302/2023
4.6 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 306/2023
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Klimaschutz-Förderprogramm für Bürgerinnen und Bürger 239/2023
5.2 Erweiterung des Stellenplanes 2023 / unterjährige Stellenmehrung Verfahrenslotse 278/2023
5.3 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 276/2023
5.4 Mitteilung über die in der Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen		 280/2023
5.5 Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der im Aufstellungsverfahren befindlichen Aufhebung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/3S für den Bereich „Am Rheinufer / Am Werth“ im Stadtteil Niederdollendorf 248/2023
5.6 Umgestaltung Rheinallee - Radverkehrsführung 243/2023
5.6.1 Umgestaltung Rheinallee:
Planungsstand, Radverkehrsführung, Städtebauförderung Programmantrag 2024		 243/2023 1. Ergänzung
6. Anträge  
6.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbenennung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung sowie Ergänzung des Wortes "Bürgerbeteiligung" 294/2023