Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 11. Sitzung
Termin: Mo, 09.05.2022 17:01 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.02.2022 - Öffentlicher Teil -  
1.4 Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen  
3. Vorlagen der Verwaltung  
3.1 Prozess- und Anfragenstatistik 2021 180/2022
4. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
4.1 18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Königswinter 86/2022
4.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königswinter 92/2022
4.3 Einrichtung einer Seniorenvertretung
hier: Satzungsentwurf		 57/2022
4.3.1 Einrichtung einer Seniorenvertretung
hier: Satzungsentwurf		 210/2022
4.4 Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich zwischen Hermann-Löns-Straße und Sportplatz Stieldorf 20/2022
4.5 Aufstellung eines Standortkonzeptes für die Altkleidersammlung im Stadtgebiet der Stadt Königswinter sowie Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonder- nutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - der Stadt Königswinter 102/2022
4.6 Bebauungsplan Nr. 60/64 „Auf dem Erling“ im Stadtteil Oberpleis
hier: Abweichung vom Baulandmodell, Aufstellungsbeschluss,
Beschluss frühzeitige Beteiligung		 73/2022
4.7 Richtlinien zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Königswinter 52/2022
4.8 Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 20/22 „Parkstraße / Schönsitzstraße / Hauptstraße“ im Stadtteil Niederdollendorf 75/2022
4.9 Unterrichtung des Rates durch den Rechnungsprüfungsausschuss über den wesentlichen Inhalt der Prüfungsberichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Zusammenhang mit der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Königswinter 125/2022
4.10 Stellenplan Beamtenstelle im GB 10 132/2022
4.11 Digitalisierung der Stadtverwaltung – Vorgehen zur Umsetzung des OZG 147/2022
4.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des „Grünen Sonntags“ in Königswinter-Oberpleis am 22. Mai 2022 165/2022
5. Anträge  
5.1 Antrag der Ratsmitglieder Dr. Griese und Gasper sowie der CDU-Fraktion betr.Ausweisung der Kreisumlage in „Reine Kreisumlage“, Mehrbelastung Schienenverkehr, Mehrbelastung Busverkehr und Mehrbelastung Fahrradmietsysteme. 174/2022
5.2 Antrag der Ratsmitglieder Unkelbach, Kassner und Dr. Griese, des SkB Rinkens sowie der CDU-Fraktion betr. Lemmerz-Freibad 175/2022
5.3 Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE betr.Neu-Befassung der Sitzungsvorlage 156/2022 aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz vom 27.04.2022 zum Thema Kulturprojekt "Hotspot KW"