Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 35. Sitzung, Achtung: Geänderter Sitzungsort!
Termin: Mo, 09.03.2020 17:08 Uhr
Ort: Katholische Grundschule Oberpleis
53639 Königswinter
Forum Kath. GS Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses vom 20.01.2020 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1787 betr. Planungswettbewerb für ein Bebauungskonzept Am Stadtgarten in Königswinter Altstadt  
3.2 Bürgerantrag Nr. 1788 betr. Nachbesserung des Handlungskonzepts Wohnen  
3.3 Bürgerantrag Nr. 1789 betr. Ergänzung IHK Altstadt  
3.4 Bürgerantrag Nr. 1790 betr. Zielgruppenorientierte Entwicklung des ZERA-Geländes sowie sonstiger Wohnbau-Potentialflächen und Wohnungsbauprojekte in Königswinter-Altstadt  
3.5 Bürgerantrag Nr. 1791 betr. Sachstands- und Erfolgskontrolle zum IHK
Altstadt		  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Projekt Hallenbad/Kita Sachstandbericht 77/2020
4.1.1 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion KöWI betr. Pläne von Chance 7 im Bereich des Eisbachtals/Pleiserhohn  
4.2 Modernisierung Rathaus - Sachstandsbericht 99/2020
4.3 Personalentwicklung 5/2020
4.4 Beschlusskontrolle 2019 67/2020
4.5 Bestellung eines stellvertretenden Kämmerers 9/2020
4.6 Bestellung einer stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahl 2020 52/2020
4.7 Übersicht Ermächtigungsübertragungen 89/2020
4.8 Abschlussbericht Hundebestandsaufnahme 20/2020
4.9 Fortschreibung der mittelfristigen Planung 90/2020
4.10 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Königswinter 78/2020
4.11 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des "Grünen Sonntags" in Königswinter-Oberpleis am 17.05.2020 84/2020
4.12 Versammlungsstätten 36/2020
4.13 Antrag der Ratsmitglieder Dr. Griese, Münchow, Owczarczak und Gola sowie der Koalitionsfraktionen vom 30.04.2019 betr. der Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen in der Straße Stieldorferhohn 75/2020
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Textliche Neufassung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 19/2020
5.2 Neufassung der Richtlinien der Stadt Königswinter zur Förderung der Kindertagespflege 21/2020
5.2.1 Neufassung der Richtlinien der Stadt Königswinter zur Förderung der Kindertagespflege 21/2020 1. Ergänzung
5.3 Gesetzliche Änderung Jugendgerichtshilfe und Besetzung Allgemeiner Sozialer Dienst 26/2020
5.4 Personelle Besetzung Fachstelle Eingliederungshilfe § 35a SGB VIII 32/2020
5.5 Antrag der Ratsmitglieder Klein, Herr, Limbach, Owczarczak und Schlegel sowie der Koalitionsfraktionen vom 09.12.2019 betreffend Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV 7/2020
5.6 Ausbau der Breitbandversorgung zur Beseitigung der weißen Flecken im Stadtgebiet Königswinter; 53/2020
6. Anträge  
6.1 Antrag der Ratsmitglieder Dauth, Kusserow sowie der SPD-Fraktion betr. Corporate Design der Stadt Königswinter