Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 15. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2022 17:04 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 31.10.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Petitionen  
3.1 Errichtung zweier geförderter Geschosswohnungsbauten auf einer gemeinsamen Tiefgarage Steinringer Str. in Königswinter Thomasberg 485/2022
4. Anfragen  
1. Anerkennung der Tagesordnung  
2. Öffentlicher Teil  
5. Vorlagen der Verwaltung  
5.1 Wahl einer/eines Beigeordneten für Stadtplanung, Bauen und Klimaschutz 479/2022
5.2 Streaming von Ratssitzungen - Zwischenbericht 386/2022
5.3 Digitalisierung der Stadtverwaltung – Prüfauftrag Bürgerdienste per App 473/2022
5.4 Abwasserwerk der Stadt Königswinter,
hier: Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2021		 402/2022
5.5 Abgleich der Haus- und Benutzungsordnung Asyl/Obdach 453/2022
5.6 Ausführungsstand Haushalt 480/2022
5.7 Verwendung des Jahresüberschusses 2021 488/2022
5.8 Nachnutzung Kita Rappelkiste 489/2022
5.9 Unterjährige Stellenplanänderung für 2022 494/2022
5.10 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW über die Prüfung des Jahresabschluss und Lagebericht 2021 der Stadt Königswinter 420/2022
6. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
6.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen 384/2022
6.2 Beteiligungsbericht 2020 466/2022
6.3 Änderung
- der Benutzungsordnung für die Aulen, die zu außersportlichen Zwecken genutzten Schulturnhallen und für die zu außerschulischen Zwecken genutzten Schulräumen (4.10), sowie die
- Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Sportplätze sowie der Sport-, Turn- und Gymnastikhallen der Stadt Königswinter (5.25)
aufgrund § 2 b Umsatzsteuergesetz		 450/2022
6.4 Abwasserwerk der Stadt Königswinter; hier:
1.) Jahresabschluss 2021
2.) Lagebericht 2021
3.) Verwendung des Jahresergebnisses 2021		 397/2022
6.5 Kinder- und Jugendforum 2022 445/2022
6.6 Wirtschaftsplan 2023 für das Abwasserwerk 458/2022
6.7 Steuerrichtlinie und Steuerleitbild 470/2022
6.8 Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Königswinter 434/2022
6.9 Stellplatzsatzung der Stadt Königswinter 230/2022
6.9.1 Stellplatzsatzung der Stadt Königswinter 230/2022 1. Ergänzung
6.10 Bebauungsplan Nr. 60/60 und 78. Flächennutzungsplanänderung zum Seniorendorf am Pleisbach in Oberpleis
hier: Sachstandbericht; weiteres Vorgehen		 398/2022
6.11 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Königswinter gemäß § 8 a des Kommunal-abgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) - Erste Fortschreibung 2023-2027 456/2022
6.12 Erste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Königswinter (BGS)
hier: Neufestsetzung der Gebührensätze sowie redaktionelle Änderung		 459/2022
7. Anträge  
7.1 Dringlichkeitsantrag nach § 48 GO NRW der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.12.2022 betreffend Zukunft Lemmerzfreibad 490/2022