Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 17. Sitzung
Termin: Mo, 16.01.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.11.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sumpfweg 16/2023
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1874 betr. Bürgerantrag zur Petition Steinringer Straße 2/2023
3.2 Bürgerantrag Nr. 1875 betr. Vinxeler Kapelle 3/2023
4. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
4.1 Beratung des Jugendamtshaushalts 2023 441/2022
5. Vorlagen der Verwaltung  
5.1 Digitalisierung der Stadtverwaltung – Sachstandsbericht zur Umsetzung des OZG 504/2022
5.2 Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
hier: Kauf und Errichtung von Containeranlagen		 503/2022
5.3 Feuerwehrgerätehaus Oelberg, Umbau und Erweiterung 496/2022
5.4 Gebäudenachnutzung Kita Rappelkiste (Forellenweg 4) und Dollendorfer Str. 12 497/2022
5.5 Gewährung einer Anschubfinanzierung für die Einrichtung eines Geburtshauses in
Königswinter		 505/2022
5.6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 481/2022
6. Anträge  
6.1 Antrag der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Änderung der Beherbergungsabgabensatzung 1/2023