Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 36. Sitzung
Termin: Mo, 25.05.2020 17:01 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses vom 09.03.2020 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der Ratsmitglieder Bergmann, Wagner sowie der Fraktion KöWI betr. Abriss des Pleiserhohner "Brechers"  
2.2 Anfrage der Ratsmitglieder Herr, Mahlberg und Limbach betr. Abriss der Steinbrecher Ruine  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1792 betr. Öffentlichkeit der Radwege AG  
3.2 Bürgerantrag Nr. 1793 betr. Barrieren zwischen Fußgängerzonen Eselbrunnen und Bahnsteig Linie 66 in Königswinter-Altstadt  
3.3 Bürgerantrag Nr. 1794 betr. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Erling" in Königswinter-Oberpleis  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Veränderung von Bauzeiten und -kosten Hallenbad 140/2020
4.2 Ausführungsstand Haushalt 2020 - mündlicher Bericht 130/2020
4.3 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 109/2020
4.4 Sachstand Breitbandausbau Königswinter 153/2020
4.5 Leihfahrradsystem und Mobilstationenkonzept
hier: Sachstandsbericht		 102/2020
4.6 Verzicht auf Gebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen für gastronomische Flächen 152/2020
4.7 Mitteilung über die in 2019 entstandenen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW 138/2020
4.8 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Königswinter
hier: § 16 Bekanntmachungen
 129/2020
4.9 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60/39 "Am Krahfeld / Hünscheider Hof" im Stadtteil Oberpleis
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung; Beschluss Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 120/2020
4.10 Bebauungsplan Nr. 50/21 "Lilienweg" im Stadtteil Bockeroth
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung; Beschluss Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 62/2020
4.11 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60/5 "Boseroth / Auel"
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 137/2020
4.12 85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter im Bereich "Thomasberg,
Nördlich Steinringer Berg"
hier: Ergebnisse der Beteiligungsverfahren; Prüfergebnisse; Änderungsbeschluss		 123/2020
4.13 Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV in Königswinter 121/2020
4.14 IT-Sicherheitsbeauftragter - Anpassung Aufgabenzuschnitt 147/2020
4.15 Fachkraft für Arbeitssicherheit 148/2020
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Versammlungsstätten 36/2020
5.2 Antrag der Ratsmitglieder Klein, Herr, Limbach, Owczarczak und Schlegel sowie der Koalitionsfraktionen vom 09.12.2019 betreffend Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV 7/2020
5.3 Bebauungsplan Nr. 60/20 "Buschhof" (4. Änderung)
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 366/2019
5.4 Bebauungsplan Nr. 60/19 "Gewerbepark Oberpleis" (6. Änderung)
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 367/2019
6. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
6.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Lärmaktionsplanung der 3. Stufe 126/2020
6.2 Bestellung eines stellvertretenden Kämmerers 127/2020
6.3 Bestellung einer stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahl 2020 128/2020
6.4 Dringlichkeitsentscheidung Breitbandversorgung 141/2020
6.5 Dringlichkeitsentscheidung Erstattung von Elternbeiträgen und Fortzahlung Vergütung Musikschulhonorarkräfte 146/2020
6.6 Dringlichkeitsentscheidung 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Königswinter 145/2020
6.7 Dringlichkeitsentscheidung Neufassung der Richtlinien der Stadt Königswinter zur Förderung der Kindertagespflege 143/2020
6.8 Dringlichkeitsentscheidung Maßnahmenprogramm 2050 der Stadt Königswinter für den Klimaschutz 144/2020
6.9 Dringlichkeitsentscheidung Textliche Neufassung der Satzung der Stadt Königswinter über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern 142/2020
7. Anträge  
7.1 Antrag der Ratsmitglieder Thiebes, Dr. Griese, SkB Wicharz, Gola und Owczarczak sowie der Koalitionsfraktionen vom 04.02.2020 betreffend die Umbenennung von Bushaltestellen im Stadtgebiet Königswinter 122/2020
7.2 Antrag der Koalitionsfraktionen betr. Bekämpfung der Folgen der Coronavirus-Pandemie  
7.3 Antrag der Ratsmitglieder Striewe, Wagner sowie der Fraktion KöWI betr. Klimaschutzmaßnahmen  
7.4 Sicherer Hafen  
7.5 Antrag der Ratsmitglieder Bergmann, Wagner sowie der Fraktion KöWI betr. Glasfaserausbau  
7.6 Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen betr. Aussetzung der Kindergartenbeiträge