Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2023 betreffend PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden 18/2023
2.2 Anfrage der FDP- Fraktion vom 17.01.2023 betreffend geplanter Maßnahmen das Ziel der derzeitigen Ampelkoalition im Bund zu erreichen, jährlich 400.000 neue Wohnungen, davon 100.000 Sozialwohnungen zu errichten. 24/2023
2.3 Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2023 betreffend "Klimaaktive Kommune 2023" 28/2023
3. Bürgeranträge  
5.1 Bau der Bahnüberführung (BÜ) in der Drachenfelsstraße und der Ersatzstraße in Königswinter- Altstadt 12/2023
3.1 Bürgerantrag 1871
Bau der Entlastungsstraße von der Steinmetzstraße bis zum Bahnübergang Drachenfelsstraße		 11/2023
3.2 Bürgerantrag Nr. 1874 betr. Bürgerantrag zur Petition Steinringer Straße  
4.1 Petition: Errichtung zweier geförderter Geschosswohnungsbauten auf einer gemeinsamen Tiefgarage Steinringer Str. in Königswinter Thomasberg 7/2023
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.2 Nachnutzung Grundstück Rheinallee 8 (ehem. SeaLife) 506/2022
4.3 Bebauungsplan Nr. 10/38 „Ladestraße/Am Kissel“ im Stadtteil Königswinter
hier: Ansiedlungsinteresse eines Einzelhandelsunternehmens im Bereich Am Kissel		 495/2022
4.4 Windenergieanlagen (WEA)
hier: Bisherige Planungen, Aktuelle gesetzliche und planerische Änderungen		 439/2022
4.5 Windenergieanlagen (WEA)
hier: Kleinwindenergieanlagen (KWEA)		 500/2022
4.6 45. Änderung des Flächennutzungsplan „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“
hier: Einstellung des Verfahrens		 501/2022
4.7 Freiflächenphotovoltaikanlagen (Solarparks)
hier: Aktuelle gesetzliche Änderungen		 438/2022
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.2 Bebauungsplan Nr. 50/24 "Am Sportplatz"
hier: Städtebauliche Zielsetzung		 484/2022
5.3 Bebauungsplan Nr. 50/18 "Kapellenweg West/ Holtorfer Straße"
hier: Kindertagesstätte, Bedarfe, Alternativenprüfung, Vorbereitung der Umsetzung		 483/2022
6. Anträge  
6.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2022 betreffend Begrünung von Gebäuden 493/2022
7. Ständige Tagesordnungspunkte  
7.1 Ortsentwicklung Königswinter Altstadt, Oberpleis und Stieldorf  
7.2 Lärmschutz A3  
7.3 Naturschutzgroßprojekt des Bundes "Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg - Chance 7"  
7.4 Steuerungsgruppe Klimaschutz