Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs- und Umweltausschuss, 35. Sitzung
Termin: Mi, 11.09.2019 17:02 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die 34. Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses vom 29.05.2019 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1742 betr. Verbindungsweg zwischen Küferweg und Drachenfelsstraße im Stadtteil Königswinter 100/2019
3.2 Bürgerantrag Nr. 1739 betr. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.60/9 im Bereich der Planstraße "Jägerstraße" zwischen Am Weisenstein und Siebengebirgsstraße 80/2019
3.3 Bürgerantrag Nr.1746 betr. Erstellung eines zusammenhängenden, ganzheitlichen Entwurfs für den Bereich des Königswinterer Rheinufers zwischen den Stadtgrenzen der Stadtteile Niederdollendorf und Königswinter-Altstadt 201/2019
3.4 Bürgerantrag Nr. 1751 betr. Einrichtung einer Insektenwiese an der Königswinterer Straße (L331) und der Straße Hardt Weg in Königswinter-Ittenbach 185/2019
4.1 Sachstandsbericht zu Anlegung von „Insektenweiden“ auf städt. Grundstücken 196/2019
3.5 Bürgerantrag Nr. 1756 betreffend Absehen von der Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten Altstadt und Drachenfels 179/2019
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.2 Umgestaltung der Rheinallee
hier: weitere Vorgehensweise		 191/2019
4.3 Erhebung der Ausgleichsbeträge für die Sanierungsgebiete „Königswinter-Altstadt“ und „Königswinter-Drachenfels“ 203/2019
4.4 Stadtumbaugebiet »Königswinter-Altstadt«
hier: Städtebauförderung, weitere Vorgehensweise		 192/2019
4.5 Bebauungsplan Nr. 10/35 „Zwischen nördlicher Grabenstraße und Hauptstraße“ sowie
Bebauungsplan Nr. 10/40 „Generalkonsul-von-Weiß-Straße / Pfefferstraße / Altenberger Gasse“ im Stadtteil Königswinter
hier: (Teil-)Anpassung der Planungsziele für die Fußgängerzone		 121/2019
4.6 Bebauungsplan Nr. 70/29 "Ehemaliges Hotel Im Hagen/Oelbergringweg" im Stadtteil Ittenbach
hier: Kenntnisnahme der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 101/2019
4.7 Bebauungsplan Nr. 50/21 "Lilienweg" im Stadtteil Bockeroth
hier: Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung		 216/2019
4.8 Bebauungsplan Nr. 60/20 "Buschhof", 4. Änderung im Stadtteil Thomasberg
hier: Beschluss über die Abwägung der Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (Zwischenabwägung) und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie über die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 211/2019
4.9 82. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter im Bereich "Oberpleis, Humboldtstraße / Königswinterer Straße"
hier: Einleitungsbeschluss; Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung; Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 161/2019
4.10 Bebauungsplan Nr. 60/50 "Humboldtstraße / Königswinterer Straße" im Stadtteil Oberpleis
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung; Beschluss Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 163/2019
4.11 81. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter "Oberpleis, Herresbacher Straße, südlich Friedhof"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung		 209/2019
4.12 Bebauungsplan Nr. 60/63 "Herresbacher Straße, südlich Friedhof" im Stadtteil Oberpleis
hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung		 210/2019
4.13 74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter im Bereich "Ittenbach, Auf dem Roederfeld"
hier: Ergebnisse der Beteiligungsverfahren; Prüfergebnisse; Änderungsbeschluss		 231/2019
4.14 Bebauungsplan Nr. 70/28 "Multifunktionssportanlage Auf dem Roederfeld" im Stadtteil Ittenbach
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 232/2019
4.15 Bebauungsplan Nr. 30/14 "Im Mühlenbruch“, 2. Neuaufstellung im Stadtteil Oberdollendorf
hier: Abwägung; Satzungsbeschluss		 213/2019
4.16 Bebauungsplan Nr. 60/19 "Gewerbepark Oberpleis", 6. Änderung im Stadtteil Oberpleis
hier: Beschluss über die Abwägung der Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (Zwischenabwägung) und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch		 372/2018
4.17 Bebauungsplan Nr. 60/22 "Gewerbegebiet Wahlfeld", 3. Änderung im Stadtteil Oberpleis
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 214/2019
4.18 Bebauungsplan Nr. 60/39 "Am Krahfeld/Hünscheider Hof", 3. Änderung im Stadtteil Oberpleis
hier: Abwägung, Satzungsbeschluss		 215/2019
4.19 Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Königswinter 224/2019
4.20 Bebauungsplan Nr. 60/39 "Am Krahfeld/Hünscheider Hof" (4. Änderung)
hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung		 226/2019
5. Anträge  
5.1 Antrag der Ratsmitglieder Jürgen Kusserow, Joachim Hirzel und Björn Seelbach sowie der SPD-Fraktion vom 19.06.2019 betreffend Umsetzung des städtebaulichen Konzepts für den Bebauungsplan 10/44  
5.2 Antrag der Ratsmitglieder Limbach, Dr. Griese, Koch, Owczarczak und Gola sowie der Koalitionsfraktionen vom 08.07.2019 betreffend Aufstellung eines Maßnahmenkataloges für den Klimaschutz im Stadtgebiet Königswinter  
5.3 Antrag der Ratsmitglieder Gisela Becker, Dirk Lindemann, Joachim Hirzel, Björn Seelbach, und des Sachkundigen Bürgers Nils Suchetzki sowie der SPD-Fraktion vom 11.07.2019 betreffend Aktionplan "Plastikfreies Königswinter"  
5.4 Antrag der Ratsmitglieder Gisela Becker, Dirk Lindemann, Joachim Hirzel, Björn Seelbach und des Sachkundigen Bürgers Nils Suchetzki sowie der SPD-Fraktion vom 11.07.2019 betreffend der Entwicklung von Ideen bzw. Lösungen, um das Wegschmeißen von nicht gekauften Lebensmitteln zu minimieren  
5.5 Antrag der Fraktion KöWi vom 15.07.2019 betreffend Klimaschutz. Kommunal handeln. Zukunft sichern  
5.6 Antrag der Ratsmitglieder Andreas Sauer, Franz Gasper, Bruno Gola, Claudia Owczarczak sowie der Koalitionsfraktionen betreffend einer Fahrradabstellanlage mit abschließbaren Fahrradboxen am ÖPNV-Knotenpunkt Stieldorf  
6. Ständige Tagesordnungspunkte  
6.1 Ortsentwicklung Königswinter-Altstadt und Oberpleis  
6.2 Naturschutzgroßprojekt des Bundes "Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg - Chance 7  
6.3 Lärmschutz A3