Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 24. Sitzung
Termin: Mo, 05.02.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.11.2023 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Brandschutz Aula CJD  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1908 betr. Verkehrssicherheit Rosenaustraße 24/2024
3.2 Bürgerantrag Nr. 1909 betr. Planstraße „Jägerstraße" zwischen Am Weisenstein und Siebengebirgsstraße im Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes 60/9 25/2024
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Königswinter 18/2024
4.2 Änderung der Benutzungsordnung als Teil der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Königswinter (Unterbringungssatzung) 22/2024
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Hallenbad Königswinter Errichtung einer Photovoltaikanlage 445/2023
5.2 Vorreiterkonzept Klimaschutz
hier: Vergabeverfahren und Beauftragung ohne Förderbescheid		 451/2023
6. Anträge