Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Verkehrsausschuss, 21. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Oberpleis
53639 Königswinter
Sitzungssaal Oberpleis
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.01.2024 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.24 betreffend Fahrkartenverkaufsstand Rheinallee 79/2024
2.2 Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2024 betreffend Elterntaxis 93/2024
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag 1878 zur Parkbuchtmarkierung Flurgasse
Hier: Erneute Vorstellung mit aktuellem Sachstand
77/2024
3.2 Vorlage zum Bürgerantrag 1888 zur Verkehrssituation auf der Cäsariusstraße in Oberdollendorf 71/2024
3.3 Information zum Bürgerantrag 1907 zur Einrichtung von 26 zugesicherten parkgebührenfreien Bewohnerparkplätzen Wilhelmstraße 72/2024
3.4 Bürgerantrag Nr. 1908 vom 11.11.2023
Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Rosenaustraße
69/2024
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Prozessdarstellung Bürgeranträge
Umgang mit Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
78/2024
4.2 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - der Stadt Königswinter 56/2024
4.3 Einrichtung von stationsbasierten CarSharing-Angeboten in Königswinter 48/2024
4.4 Information zum Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2020 in Ergänzung zum Antrag vom 27.07.2020 zur Erstellung eines Geschwindigkeitsprofils für die Straße Alt Oelinghoven (L83) im Bereich der Eichenbachstraße bis Zur Heide 74/2024
4.5 Information zum Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2022 betreffend Geschwindigkeitsmessungen im ehemaligen Ortsteil Busch in Thomasberg 73/2024
4.6 Information zur Beseitigung eines Fußgängerüberweges auf der Rheinallee, Höhe Maritim-Residenz 70/2024
4.7 Beschlusskontrolle 2023 64/2024
4.8 Aktionsprogramm Fahrradmobilität 98/2024
5. Anträge  
5.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2024 betreffend Ausbau der Kreisstraße 6 92/2024
5.2 Antrag der Fraktionen CDU, Königswinterer Wählerinitiative, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2024 betreffend Querungssituation Kurfüstenstraße/ Bahnhofsallee 95/2024
5.3 Antrag der Fraktionen CDU, Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2024 betreffend Querungssituation Königswinterer Straße / Einmündung Ruttscheider Straße 96/2024
5.4 Antrag der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2024 betreffend Schulwegsicherheit 97/2024