Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Personal- und Finanzausschuss, 13. Sitzung
Termin: Mo, 05.09.2022 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 13.06.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr.1867 betr. Antrag auf Veränderung der Straßenbeleuchtung 332/2022
3.2 Bürgerantrag Nr. 1868 betr. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60/22 „Gewerbegebiet Wahlfeld" 333/2022
3.3 Bürgerantrag Nr. 1869 betr. Bauvorhaben Gemarkung Oberhau
 334/2022
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Digitalisierung der Stadtverwaltung – Sachstandsbericht zur Umsetzung des OZG 336/2022
4.2 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021 321/2022
4.3 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Königswinter 283/2022
4.4 Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtplanung, Bauen und Klimaschutz 295/2022
4.5 Personalstruktur und Bedarfsplanung der Stadt Königswinter zum Stichtag 01.01.2022 329/2022
4.6 Benehmensherstellung zu dem Entwurf des Doppelhaushalts des Rhein-Sieg Kreises für 2023/2024 335/2022
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Stellplatzsatzung der Stadt Königswinter 230/2022
5.2 Vorreiterkonzept Klimaschutz 286/2022
5.3 Grundstücksentwicklung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 50/1, 10. Änderung „Alter Heeresweg und Dresenbitze“
hier: Straßenbenennung der zurzeit im Bau befindlichen Erschließungsstraße in
Königswinter-Vinxel		 280/2022
5.3.1 Grundstücksentwicklung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 50/1, 10. Änderung „Alter Heeresweg und Dresenbitze“
hier: Straßenbenennung der zurzeit im Bau befindlichen Erschließungsstraße in
Königswinter-Vinxel		 350/2022
6. Anträge  
6.1 Antrag der Ratsmitglieder Stoffer und Unkelbach, des SkBs Knott sowie der CDU-Fraktion betr. Digitale Bürgerdienste per App 331/2022
6.2 Antrag der Koalition aus KöWI, SPD und Grünen, der Ratsmitglieder Stephan Bergmann, Dirk Lindemann, Andrea Trabert-Kirsch, Thomas Koppe, Jasmin Sowa-Holderbaum, Manuela Roßbach und Dr. Insa Thiele-Eich sowie der sachkundigen Bürgerin Prof. Dr. Katja Stoppenbrink betr. Aufbau einer wohnortnahen Geburtshilfe durch die Einrichtung eines Geburtshauses in der Altstadt von Königswinter, Unterstützung durch zeitnahe Gewährung einer Anschubfinanzierung aus Haushaltsmitteln 2022 337/2022
6.3 Dringlichkeitsantrag der Ratsmitglieder Stephan Bergmann, Dirk Lindemann und Thomas Koppe sowie der Fraktionen Königswinterer Wählerinitiative, SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.Erreichbarkeit B-Punkte in Königswinter 373/2022