Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 13. Sitzung
Termin: Mo, 19.09.2022 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Bestellung eines Schriftführers 374/2022
1.3 Anerkennung der Tagesordnung  
1.4 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.06.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1855 betr. Stadtgartensiedlung 260/2022
4. Anfragen  
4.1 Anfrage des Ratsmitgliedes Kassner sowie der CDU-Fraktion betr. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ 393/2022
4.2 Dringlichkeitsanfrage des Ratsmitgliedes Kassner bzgl. Turnhalle West  
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Ersuchen um Wiederherstellung der Trassensicherheit auf der Trinkwasserhauptversorgungsleitung (HVL) 481 zwischen Bootshaus BN-Oberkassel und Übergabe Königswinter 64/2022
5.2 1. Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung für die Stadt Königswinter 185/2022
5.3 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Königswinter 283/2022
5.4 Vorreiterkonzept Klimaschutz 286/2022
5.5 Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtplanung, Bauen und Klimaschutz 295/2022
5.6 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021 321/2022
5.7 Benehmensherstellung zu dem Entwurf des Doppelhaushalts des Rhein-Sieg Kreises für 2023/2024 335/2022
5.8 Personelle Auswirkungen aufgrund des neuen Landeskinderschutzgesetzes NRW 282/2022
6. Vorlagen der Verwaltung  
6.1 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 364/2022
6.2 Reduktion von Energieverbräuchen städtischer Liegenschaften und Einrichtungen 324/2022
6.3 Stellenplan für den Haushalt 2023 327/2022
6.4 Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Königswinter (Unterbringungssatzung) 366/2022
6.5 Sicherstellung der Öffnung der B-Punkte 376/2022
6.6 Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 377/2022
7. Anträge  
8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
8.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des "Apfelsonntags" in Königswinter-Oberpleis am 4. September 2022 340/2022