Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 12. Sitzung
Termin: Mo, 20.06.2022 17:00 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.05.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Einwohnerfragestunde  
3. Anfragen  
3.1 Anfrage der Ratsmitglieder Klein und Gasper sowie der CDU-Fraktion betr. Einbindung der Stadt Königswinter in Vorbereitung und Abläufe des G7-Finanzmnistertreffens 270/2022
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Ausführungsstand Haushalt 259/2022
4.2 Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 239/2022
4.3 Gründung und Beteiligung der KKP Klärschlammkooperation Pool GmbH an der KLAR GmbH (Klärschlammverwertung am Rhein) 242/2022
4.4 Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses 2021 261/2022
4.5 Information zum Sponsoring von Klimabäumen 262/2022
4.6 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 253/2022
4.6.1 Ergänzungswahlen zu Ratsausschüssen/Gremien 253/2022 1. Ergänzung
4.7 „Gesamtperspektive Mittelrheinische Pforte / Tor zum Mittelrhein"
hier: Teilnahme der Stadt Königswinter an dem Projekt		 268/2022
4.8 Beteiligung der Stadt Königswinter an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH 272/2022
3.1 Aufstellung der Vergütungen des Hauptverwaltungsbeamten über Nebentätigkeiten im Jahr 2021 251/2022
5. Beschlussfassung über Ausschussempfehlungen  
5.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
hier: Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Anpassungen des Konzeptes, der Leitziele und Maßnahmen sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept		 124/2022
5.2 Modernisierung Rathaus 258/2022
5.3 Erweiterung Stellenplan 2022 - Überlappungsbesetzungen im SB 510 257/2022
5.4 Änderung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Königswinter 181/2022
5.5 Änderung der Satzung der Musikschule der Stadt Königswinter 182/2022
5.6 Streaming von Ratssitzungen - Konzepterstellung 217/2022
5.7 Erstellung eines Starkregenrisikomanagements 218/2022
5.8 Bestellung eines ständigen beratenden Mitglieds als Vertreter/in des Stadtsportbundes im Ausschuss für Schule, Städtepartnerschaft und Sport 229/2022
5.9 Stellplatzsatzung der Stadt Königswinter 230/2022
5.10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2021 233/2022
5.11 Zweite Änderung der Gestaltungssatzung „Königswinter-Altstadt“ 237/2022
5.12 Einführung eines Energiesparmodells an den Schulen in Königswinter 244/2022
5.13 Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
in der Stadt Königswinter
 290/2021
5.14 Neuaufstellung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln
Hier: Aufstellungsbeschluss und Beteiligung, Stellungnahme der Stadt Königswinter		 387/2021
5.15 Bebauungsplan Nr. 60/64 „Auf dem Erling“ im Stadtteil Oberpleis
hier: Abweichung vom Baulandmodell, Aufstellungsbeschluss,
Beschluss frühzeitige Beteiligung		 73/2022
6. Anträge  
6.1 Antrag der Ratsmitglieder Seidel, Mauel, Thiele-Eich und Suchetzki sowie der Fraktionen KöWI, SPD und B90/Die Grünen vom 08.04.2022 betr. Beitritt der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten- eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr" 199/2022