Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bau- und Verkehrsausschuss, 11. Sitzung
Termin: Di, 23.08.2022 17:03 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.2 Anerkennung der Tagesordnung  
1.3 Bestellung einer ständigen Schriftführerin 315/2022
1.4 Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.05.2022 - Öffentlicher Teil -  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der Ratsmitglieder Kassner, Gasper, und Klein, des SkB Rinkens sowie der CDU-Fraktion vom 07.06.2022 betreffend Sanierung der Drachenbrücke 288/2022
2.2 Anfrage der Ratsmitglieder Gasper, Koch und Sauer, der SkBs Knott und Stahl sowie der CDU Fraktion vom 08.08.2022 betreffend Sanierung der Toilettenanlagen in den Schulen 316/2022
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1759 vom 02.07.2019
Bürgerantrag zum Erhalt des Verkehrsberuhigten Bereiches der Straßen Im Kleefeld und Im Aacherfeld		 302/2022
3.2 Bürgerantrag Nr. 1852
Bürgerantrag zur Verkehrsregelung in Berghausen		 300/2022
3.4 Bürgerantrag Nr. 1862
Bürgerantrag zur Parksituation für Wohnmobile in Niederdollendorf		 297/2022
3.5 Bürgerantrag Nr. 1864 vom 14.03.2022
Bürgerantrag zur Aufbringung einer Fahrbahnmarkierung Heisterbacher Straße		 306/2022
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Sicherung der Trinkwasserversorgung bis 2040
Vortrag WBV		  
4.2 Aktuelle Lage im Bausektor und Auswirkungen auf die städtischen Projekte
Mündlicher Bericht		  
4.3 Starkregen
Mündlicher Bericht		  
4.4 Grundstücksentwicklung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 50/1, 10. Änderung „Alter Heeresweg und Dresenbitze“
hier: Straßenbenennung der zurzeit im Bau befindlichen Erschließungsstraße in
Königswinter-Vinxel		 280/2022
4.12 Information über die Sperrung der Brücke auf der L193 (Hauptstraße) für Fahrzeuge über 16 Tonnen im Bereich des Gewerbegebietes Im Mühlenbruch 299/2022
4.13 Aufbauorganisation Klimaschutz und Zukunft der AG Nachhaltigkeit 310/2022
4.14 Kapazitätsprobleme bei Klimaschutz-, Hochbau- und Tiefbauprojekten 312/2022
4.15 Reduktion von Energieverbräuchen 320/2022
4.16 BÜ Drachenfelsstraße Sachstandbericht  
1. Öffentlicher Teil  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.5 Antrag auf Verhandlung mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW und der Bezirksregierung zur Erstellung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung L268/L83 in Königswinter-Thomasberg 292/2022
4.6 Öffentliche Toiletten unter der Drachenbrücke und am Marktplatz 311/2022
4.7 Information zum politischen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Aufhebung der linksseitigen Radwegebenutzungspflicht auf einigen innerörtlichen Rad-/Gehwegen 309/2022
4.8 Information zum politischen Antrag der CDU-Fraktion zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h zwischen Königswinter-Freckwinkel und St. Augustin-Birlinghoven 308/2022
4.9 Information zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) auf der L268 (Dollendorfer Straße) zwischen den Einmündungen L83 (Thomasberger Straße) und L83 (Siebengebirgsstraße) 307/2022
4.10 Information zur Verkehrsmessung Döttscheider Kirchweg auf Höhe des Multifunktionsplatzes in Ittenbach 305/2022
4.11 Information zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2020 zu den Möglichkeiten, die Straßenquerung zwischen Bahnunterführung und dem Eingang zum Friedhof „Am Palastweiher“ sicherer zu machen 303/2022
5. Anträge  
5.1 Antrag der Ratsmitglieder Gasper und Klein sowie der CDU-Fraktion vom 07.06.2022 betreffend Verkehrssicherheit für Radfahrer auf den Straßen im Stadtgebiet 289/2022
5.2 Antrag der Ratsmitglieder Gasper und Koch der SkBs Stahl und Knott sowie der CDU-Fraktion vom 07.06.2022 betreffend Verbesserung der Verkehrssituation in Ittenbach 290/2022
5.3 Antrag der Ratsmitglieder Breitenstein, Gasper, Stoffer und Steiner sowie der CDU-Fraktion vom 07.06.2022 betreffend Geschwindigkeitsmessungen im ehemaligen Ortsteil Busch in Thomasberg 291/2022
5.4 Antrag der Ratsmitglieder Thiebes, Gasper, Stoffer und Breitenstein sowie der CDU Fraktion vom 08.08.2022 betreffend Streckengebot 30 km/h im Bereich Oelbergstraße 317/2022
3.3 Bürgerantrag Nr. 1857
Bürgerantrag zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) auf der Oelbergstraße, Höhe Hausnummer 25; Erneute Beratung		 301/2022
5.5 Antrag der Ratsmitglieder Breitenstein, Gasper und Koch, der SkBs Stahl und Knott sowie der CDU Fraktion vom 08.08.2022 betreffend Zustandserhebung für die gesamten Schulhofanlagen 318/2022