Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss f. Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz, 1. Sitzung
Termin: Mi, 02.12.2020 17:07 Uhr
Ort: Aula Schulzentrum Oberpleis
53639 Königswinter
Aula Schulzentrum Oberpleis
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Öffentlicher Teil  
1. Sitzungseinleitung  
1.1 Einführung und Verpflichtung der Sachkundigen Bürger  
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
1.3 Bestellung einer ständigen Schriftführerin 269/2020
1.4 Anerkennung der Tagesordnung  
2. Anfragen  
2.1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2020 betreffend Sachstand B-Plan-Verfahren 20/3S "Sumpfweg Süd"  
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.1 Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Königswinter
hier: Sachstandsbericht, Maßnahmen zur Verbesserung
301/2020
4.2 Antrag der Ratsmitglieder Herr, Sauer und Gasper sowie der CDU-Fraktion betreffend der Einbindung des Ortsteils Pleiserhohn in das Liniennetz des ÖPNV 282/2020
4.3 Busbahnhof Oberpleis
hier: Maßnahmen zur Entlastung in den Spitzenzeiten
308/2020
4.12 Verlegung der Haltestelle Vinxel Kapelle
hier: weiteres Vorgehen, Planung Bebauungsplan Nr. 50/18
35/2020
4.17 Fahrradmietsystem und Mobilstationenkonzept
hier: Standorte für ein Fahrradmietsystem
332/2020
3. Bürgeranträge  
3.1 Bürgerantrag Nr. 1687 auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50/1 im Stadtteil Vinxel (Bereich zwischen Vinxeler Straße und Markgrafenstraße)
hier: Sachstandsbericht, Grundsatzfragen
271/2020
3.2 Bürgerantrag Nr. 1758/1 und 1758/2 betr. Klimanotstand 200/2020
3.3 Bürgerantrag Nr. 1800 betr. Moratorium 5G und Aktionsplan Mobilfunk 211/2020
3.4 Bürgerantrag Nr. 1801 betr. Änderung der Gestaltungssatzung Königswinter-Altstadt 212/2020
3.5 Bürgerantrag Nr. 1803 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes in Königswinter-Bockeroth 218/2020
4. Vorlagen der Verwaltung  
4.4 Naturschutzgroßprojekt des Bundes „Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg - Chance 7“
hier: Projektkosten
229/2020
4.5 Bebauungsplan Nr. 60/60 "Seniorendorf am Pleisbach/Propsteistraße"
hier: Wegeverbindung zum Quodengässchen; Erweiterung des Geltungsbereichs
299/2020
4.6 Kirchvorplatz Oberpleis
hier: überarbeitete Konzeptstudie
196/2020
4.7 Bebauungsplan Nr. 10/44 „Am Stadtgarten/Hauptstraße“ im Stadtteil Königswinter
hier: Einstellung des Verfahrens; Wohnbauvorhaben der WWG
256/2020
4.8 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/3 „Sumpfweg-Süd“ für den Bereich „Am Rheinufer / Am Werth“ im Stadtteil Niederdollendorf
hier: Sachstandsbericht
257/2020
4.8.1 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/3 „Sumpfweg-Süd“ für den Bereich „Am Rheinufer / Am Werth“ im Stadtteil Niederdollendorf
hier: Sachstandsbericht
257/2020 1. Ergänzung
4.9 Bebauungsplan Nr. 60/39 "Am Krahfeld / Hünscheider Hof" (4. Änderung) im Stadtteil Oberpleis
Hier: Abwägung, Satzungsbeschluss
227/2020
4.10 Stadtumbaugebiet „Königswinter-Altstadt“:
Sofortprogramm Innenstadt, Städtebauförderung
267/2020
4.11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 70/23 "Königswinterer Straße/Kantering" im Stadtteil Ittenbach
hier: Sachstandsbericht, Linksabbiegespur
338/2020
4.13 Vorkaufsrechtssatzung für das Gewerbegebiet Siefen 217/2020
4.14 Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich zwischen Hasenboseroth und Kellersboseroth 219/2020
4.15 Antrag der Ratsmitglieder Limbach, Westerhoff und Dr. Griese sowie der CDU-Fraktion vom 10.05.2020 betreffend Ausschluss von Schotterflächen in Vorgärten
hier: Sachstandsbericht
228/2020
4.16 Kleinräumige Gliederung der Stadt Königswinter
100/2020
4.18 Bildung und Besetzung der Arbeitsgruppen 327/2020
4.19 Gewährung von Landesmitteln zur Förderung von Denkmalpflegemaßnahmen Dritter (Pauschalzuweisungen)
hier: Sachstandsbericht
277/2020
4.20 Bebauungsplan Nr. 30/14 "Im Mühlenbruch", 2. Neuaufstellung im Stadtteil Oberdollendorf
hier: Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB
348/2020
5. Ständige Tagesordnungspunkte  
5.1 Ortsentwicklung Königswinter-Altstadt und Oberpleis  
5.2 Lärmschutz A3  
6. Anträge  
6.1 Antrag der Ratsmitglieder Dr. Griese, Scherlitzki und Steiner sowie der CDU-Fraktion vom 03.11.2020 betreffend Planungskonzept für das Ortszentrum Stieldorf  
6.2 Antrag der Ratsmitglieder Steiner und Klein sowie der CDU-Fraktion vom 03.11.2020 betreffend dem Abstellen von Unrat in unmittelbarer Nähe von Glascontainern  
6.3 Antrag der Ratsmitglieder Ulrike Ries-Staudacher und Manuela Roßbach sowie der Fraktion der Königswinterer Wählerinitiative vom 15.11.2020 betreffend der Aufwertung von Plätzen in der Altstadt unter Berücksichtigung vorhandener Städtebaufördermittel